Emissionshandelssysteme und CO2-Steuern gewinnen als kosteneffizienten Maßnahmen zur Reduzierung von THG-Emissionen zunehmend an Bedeutung. Auch in Mexiko spielen diese eine wichtige Rolle, um die nationalen Klimaziele (NDC) zu erreichen. Vor diesem Hintergrund formalisierten die GIZ und die Klima-Handelsplattform der mexikanischen Börse im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung ihre Zusammenarbeit in dem Themenfeld.
In seinem NDC verpflichtet sich Mexiko, seine THG-Emissionen bis 2030 um 22% gegenüber dem Baseline-Szenario zu mindern (nicht konditioniertes Ziel). Marktinstrumente spielen eine wichtige Rolle zur kosteneffizienten Erreichung dieser Ziele. Mexiko erhebt bereits seit 2014 eine CO2-Steuer auf im Land produzierte und importierte fossile Brennstoffe und plant die Einführung eines mexikanischen Emissionshandelssystem (Emission Trading System, ETS).
In Mexiko ist das Umweltministerium (SEMARNAT) für die Einführung und Operationalisierung des ETS verantwortlich. Da ein Emissionshandel unter anderem auch einen neuen Sekundärmarkt für Emissionsrechte kreiert, ist dieser jedoch auch für die mexikanische Börse relevant. Vor diesem Hintergrund und mit dem Ziel den Privatsektor auf einen verpflichtenden nationalen Emissionshandel ab 2018 vorzubereiten, unterstützt die Klima-Handelsplattform (MÉXICO2) der mexikanischen Börse eine Emissionshandels-Simulation, bei dem der Privatsektor die Funktionsweise eines Emissionshandels erproben kann. Diese Simulation ist dabei einer von verschiedenen Bausteinen, um einen verpflichtenden und realen Emissionshandel in Mexiko einzuführen.
Im Rahmen der Deutsch-Mexikanischen Klimaallianz und im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) berät die GIZ die mexikanische Regierung seit 2014 bei der Operationalisierung des Emissionsregisters sowie bei der Vorbereitung eines mexikanischen Emissionshandels. So werden beispielsweise der rechtliche Rahmen, Kernelemente des Designs wie Cap-Setting, Wettbewerbsfragen, sowie Interaktionen mit anderen Politikinstrumenten analysiert. Eine Pilotphase des Emissionshandels soll in 2018 beginnen.
MÉXICO2 und die GIZ haben bereits in der Vergangenheit gemeinsame Informationsveranstaltungen für den Privatsektor zu Emissionshandel und Klimaschutzpolitik, sowie eine ETS- „Winter School“ organisiert. Weitere Anknüpfungspunkte existieren im Bereich private Klimafinanzierung und Grüne Anleihen.
Die Kooperationsvereinbarung wurde am 25. Mai 2017 von Peter Luhmann, Landesdirektor der GIZ Mexiko und Gabriel Rodríguez Bas, Generaldirektor von SIF ICAP der BMV unterschrieben. Mit dem MoU wird die Zusammenarbeit zwischen MÉXICO2 und GIZ in den Themenfeldern Carbon Pricing, Emissionshandel sowie Klimafinanzierung formalisiert. In den kommenden Monaten wird die Klimaallianz u.a. die ETS-Simulation durch technische Beratung, der Auswertung der Performance der teilnehmenden Unternehmen und der adäquaten Kommunikation mit dem Privatsektor unterstützen.
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