Mehr Wirkung erzielen. Das war der Anstoß für das Treffen von VertreterInnen der mexikanischen Bundesstaaten sowie deren Gemeinden. Gemeinsam diskutierten sie, wie Projekte zu Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Kampf gegen den Klimawandel messbare und langfristige Resultate erzielen können.

Mexiko hat sich ambitionierte Ziele zur Minderung von Treibhausgasen gesetzt. Damit diese Ziele erreicht werden können, ist die Beteiligung der Bundesstaaten unabdingbar. Ein wichtiges Instrument im Rahmen der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen auf nationaler Ebene ist der Annex 31 des Staatshaushalts (Presupuesto de Egresos Federales/ PEF 2015). Im Rahmen dieses Haushaltstitels haben Bundesstaaten die Möglichkeit Mittel zu beantragen, um Projekte zur Reduzierung von Treibhausgasen umzusetzen. Diese Projekte werden technisch von der Energieabteilung des mexikanischen Umweltministeriums (SEMARNAT) verwaltet.

Das Budget für Projekte des Annexes 31 nahm in den letzten Jahren stets zu. Dies spiegelt sich jedoch nicht im Portfolio der umgesetzten Projekte wider. Daher organisierte die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gemeinsam mit SEMARNAT und dem Umweltministerium von Mexiko-Stadt einen Workshop zum Thema. Ziel war es, zukünftig Energieprojekte mit mehr Wirkung zu implementieren, welche sich in einer messbaren Reduzierung von Treibhausgasen in den einzelnen Bundesstaaten widerspiegeln. Die Teilnehmenden tauschten ihre Erfahrungen aus und stellten erfolgreiche Praktiken von Projekten des Annexes 31 vor um einen Wissenstransfer zu generieren und die Entwicklung von Netzwerken zu fördern. Über 80 EntscheidungsträgerInnen aus unterschiedlichen Bundesstaaten nahmen am 25. und 26. Mai am Workshop in der Hauptstadt teil.

Drei Punkte stellten sich als zentral heraus: (1) Das Panorama der internationalen und nationalen Klimapolitik wurde vorgestellt, um Mexikos Vorreiterrolle ebenso wie die daraus entstehenden Verpflichtungen für die Bundesstaaten zu verdeutlichen. Denn nur mit der Unterstützung der einzelnen Bundesstaaten können die ambitionierten Klimaziele des Landeserreicht werden. (2) Verschiedene Städte und Gemeinden präsentierten ihre Projektideen zu erneuerbaren Energien und Energieeffizienz in unterschiedlichen Sektoren. Dabei wurden Probleme bei der Entwicklung und Implementierung von Projekten erörtert und gemeinschaftlich Vorschläge zur Verbesserung erarbeitet. (3) Monitoring und Evaluierung war ein weiteres zentrales Thema. Die Entwicklung eines Systems zur Messung, Berichterstattung und Überprüfung (MRV) in allen Projektphasen ist notwendig, um die Wirkung der Projekte zu bestimmen. Ein MRV-System hilft so in Zukunft bessere Entscheidungen zu treffen. Ein solches System muss jedoch von Anfang an in das Projektdesign und die Mittelkalkulation einberechnet werden.

In interaktiven Arbeitsgruppen berieten die Teilnehmenden über mögliche neue Projektideen und deren Umsetzung. Das Portfolio der Energieprojekte im Rahmen des Annexes 31 sollte stärker variieren, um messbarere und langfristigere Wirkungen zu erzielen. Straßenbeleuchtungsprojekte beispielsweise sind nur ein kleiner Teil des großen Spektrums an Energieprojekten zur Treibhausgasminderung. Und nicht jedes Straßenbeleuchtungsprojekt trägt zwingend zur Reduzierung von Treibhausgasen bei.

Es ist noch ein langer Weg, um die vielseitigen Möglichkeiten des PEF Annex 31 vollständig auszuschöpfen. Der Workshop war ein erster wichtiger und erfolgreicher Schritt in diese Richtung.

Weitere Information zum Workshop sowie die Präsentationen der Vorträge können unter folgenden Links heruntergeladen werden: