Deutschland kann auf über zehn Jahre Erfahrung mit Emissionshandelssystemen zurückgreifen. Im Rahmen eines Workshops teilten deutsche Experten dieses Wissen mit mexikanischen Vertretern. So soll es Mexiko erleichtert werden, sein eigenes Emissionshandelssystem aufzubauen.
Mexiko hat sich zum Ziel gesetzt, seinen Energiesektor umzustrukturieren und sich zu einer emissionsarmen Wirtschaft zu entwickeln. Hierfür wurde zum Beispiel das nationale Emissionsregister (RENE) eingeführt und eine Energiereform beschlossen. Nun will die mexikanische Regierung diese Anstrengungen durch ein Emissionshandelssystem (Emissions Trading System, ETS, auch bekannt als „cap-and-trade“ Programm) vervollständigen.
Da ein ETS sehr komplex ist und viele technische Fragestellungen beachtet werden müssen, sind Lernerfahrungen aus Ländern, die bereits ein solches Instrument umsetzen, umso wichtiger. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, wie etwa Deutschland, verfügen seit 2005 über ein solches System.
In diesem Zusammenhang traten das mexikanische Umweltministerium (SEMARNAT) und das Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH in einen Expertendialog, in dem sich der öffentliche Sektor über die wichtigsten Elemente für die Entwicklung und Umsetzung eines ETS informieren konnte. Der Workshop fand am 25. und 26.01.2016 in Mexiko-Stadt statt.
Zentrale Diskussionen während des Workshops drehten sich unter anderem um die Frage, wie ein Emissionshandelssystem sinnvoll in den bestehenden Policy-Mix integriert werden können. Mexiko verfügt bereits seit 2014 über eine Steuer auf Emissionen und entwickelt derzeit ein neues System für den Handel mit Zertifikaten zu sog. „sauberen Energien“ (Certificados de Energía Limpia). Ein Emissionshandelssystem sollte diese Anstrengungen ergänzen und verstärken, nicht jedoch doppeln. Übergeordnetes Ziel der mexikanischen Regierung ist es dabei, bei gleichzeitigem wirtschaftlichen Wachstum die Erreichung der im nationalen Beitrag (Nationally Determined Contribution, NDC) in Paris definierten Minderungsziele zu erreichen.
An dem Workshop nahmen Vertreter verschiedenster Ministerien der mexikanischen Regierung * teil, die zukünftig in der Entwicklung eines ETS involviert sein werden. Zusätzlich fand ein Privatsektordialog am 27.01.2016 statt um die Konsultationen zum Thema zu initiieren, da ohne den Privatsektor ein Emissionshandelssystem nicht funktionieren kann.
Der Workshop zeigte, dass sich Mexiko auf einem guten Weg befindet. Trotzdem müssen in Zukunft noch Kapazitäten generiert, rechtliche Instrumente entwickelt und eine landesweite Strategie entworfen werden. Hierfür wollen Deutschland und Mexiko auch in Zukunft eng zusammenarbeiten, damit ein cap-and-trade System in Mexiko umgesetzt werden kann.
*CONAFOR: Comisión Nacional Forestal
CONAGUA: Comisión Nacional del Agua
CONANP: Comisión Nacional de Áreas Naturales Protegidas
CONUEE: Comisión Nacional para el Uso Eficiente de la Energía
CRE: Comisión Reguladora de Energía
INECC: Instituto Nacional de Ecología y Cambio Climático
NAFIN: Nacional Financiera
PEMEX: Petróleos Mexicanos
PROFEPA: Procuraduría Federal de Protección al Ambiente
SCT: Secretaría de Comunicaciones y Transportes
SE: Secretaria de Economía
SEDATU: Secretaría de Desarrollo Agrario, Territorial y Urbano
SEMARNAT: Secretaría de Medio Ambiente y Recursos Naturales
SENER: Secretaría de Energía
SRE: Secretaría de Relaciones Exteriores
SHCP: Secretaría de Hacienda y Crédito Público
Dokumente und Präsentationen des Workshops:
2016 01 21 Emissions Trading_Private Sector_Breakfast_final (4).pdf
Weitere interessante Dokumente (in Spanisch):